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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen


§ 1 Geltungsbereich
 
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen

KochsOnlineService
Jägerhofalle 94
D-71638-Ludwigsburg
Inhaber: Ralph Koch

Tel.: 07141/5057966 
Fax: 07141/5057953
Email: info@bettwaeschenshop.de
Web: www.bettwaeschenshop.de

 

Ust-IdNr.: DE 264210829

und Verbrauchern, die über unseren Shop Waren kaufen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Diese AGB beinhalten weiterhin gesetzliche Informationen. 

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
 
Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

 

Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "BESTELLUNG ABSCHICKEN" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt jedoch erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

 

§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes
 
Der Vertragstext (Ihre Bestellung) wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf www.Bettwaeschenshop.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich unter „IHR KONTO / Meine Bestellungen“ einsehbar.

 
§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
 
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit durch Anklicken des Buttons "ZURÜCK" korrigieren und/oder verändern. Oder Sie nutzen für Ihre Korrekturen die Änderungsbuttons (BEARBEITEN) in der Zusammenfassung vor Abgabe Ihrer Bestellung.

 

§ 5 Lieferung und Zahlung

 

Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung. Die Lieferung erfolgt gegen die auf der Internetseite angegebenen Verpackungs- und Versandkosten, welche vorab auf der Internetseite eingesehen werden können.

 

Ist die Ware oder Leistung unverschuldeter Weise nicht verfügbar, werden Sie  unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet.

 

Es werden nur die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsweisen können auf der Internetseite vorab eingesehen werden.


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§ 6 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

 

Widerrufsrecht

Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht:

Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.

Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

 Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.


Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.  Widerruf ist zu richten an:
 

KochsOnlineService
Jägerhofalle 94
D-71638-Ludwigsburg
Fax: 07141/5057953
Email: info@bettwaeschenshop.de

Widerrufsfolgen

 



 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 Ende der Widerrufsbelehrung

 Das Widerrufsrecht besteht nicht:

 Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.

 
Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind*.

 *Beispielsweise Unicade-Decken

 

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§ 7 Rücksendekosten Im Falle des Widerrufs

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 6 der AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat.

Regelmäßige Kosten in diesem Sinne sind allein die Kosten der gewöhnlichen Paketversendung. Etwaige Mehrkosten durch die Versendung zu einem anderen Ort als zu unserem Firmensitz im Zeitpunkt Ihrer Bestellung oder durch die Einschaltung eines Abholdienstes durch uns haben Sie nicht zu tragen.
 
§ 8 Eigentumsvorbehalt
 
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. 
 
§ 9 Gewährleistung
 
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 
§ 10 Haftungsbeschränkung
 
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

§ 11 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

§ 12 Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder seinen Wohnsitz oder geschäftlichen Hauptsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, ist das Amtsgericht unseres geschäftlichen Hauptsitzes zuständig. Wir sind aber auch berechtigt, am geschäftlichen Hauptsitz des Kunden/Bestellers Klage zu erheben.

§13 Anwendbares Recht

Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden/Besteller findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller bi- und/oder multilateraler Abkommen betreffend den Kauf beweglicher Sachen, insbesondere unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge betreffend den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) Anwendung.


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Stand 05/2011